›Krank‹ ist das Gesundheitssystem

Die kaputtgesparten Gesundheitssysteme stehen kurz vor der Überlastung. Nach dem neoliberalen Umbau nationaler Gesundheitswesen ist dieser Zustand hausgemacht. Was ist die Perspektive in Zeiten einer globalen Virus-Pandemie? Solidarität.

In Zeiten von Corona

Mit der sich immer weiter verschärfenden Corona-Krise, erhalten Pflegefachkräfte und Ärzt*innen derzeit große Aufmerksamkeit. Sie werden von Fenstern oder Balkonen beklatscht und die Wertschätzung gegenüber ihrem Einsatz für die Gesundheit der Menschen scheint von Tag zu Tag zu steigen. Zur Zeit wird offensichtlich, wie stark die Gesellschaft von ihrer Arbeit abhängig ist.

Doch fördert die gesundheitliche Katastrophe der Pandemie ebenso mit aller Deutlichkeit zu Tage, was Beschäftige aus Gesundheits- und Pflegebereichen, Streikbündnisse und Gewerkschaften schon seit langer Zeit betonen: das Gesundheitssystem ist völlig überlastet! In vielen Ecken und Enden der Welt, stoßen die Versorgungskapazitäten bereits an ihre Grenzen. Besonders eindrücklich zeigt sich das auch im Süden Europas. Überall mangelt es an so gut wie allem, was zur Zeit dringend benötigt wird: von Schutzkleidung über Behandlungsplätze, lebensnotwendige Beatmungsgeräte, bis hin zum Personal selbst. 

Dass mit einer ungeheuren Verantwortung über die Gesundheit der Menschen betraute Pflege- und Ärztepersonal ist stark überfordert, da rund um die Uhr und über körperliche Grenzen hinweg, gearbeitet wird. Dabei sind sie außerdem einem hohen Risiko ausgesetzt, sich selbst anzustecken und Überträger*innen des Virus zu werden. In den teilweise sehr emotionalen Interviews mit betroffenem Krankenhauspersonal, die derzeit in den Nachrichten um die Welt gehen, spiegelt sich die Ohnmacht gegenüber der hohen Zahl an schwer Infizierten und den fehlenden Ressourcen für die Behandlung wieder. Diese Krise wird – unter anderem durch Zwangsrekrutierung und verordneten 12-Stunden Schichten auf dem Rücken des Personals ausgetragen. Erfahrungen der Überlastung sind jedoch auch schon vor Corona an der Tagesordnung gewesen. Einhergehend mit dem Gefühl, Patient*innen nur unzureichend betreuen zu können, steigt die Zahl von Burnout- und Depressionserkrankungen unter den Beschäftigten.

 Warum sind diese ›systemrelevanten‹ Jobs so schlechten Bedingungen ausgesetzt, wenn sie den ganzen Laden hier am Laufen halten? Nimmt man den deutschen Gesundheitsminister beim Wort, soll die Zahl der Intensivbetten verdoppelt werden. Doch woher sollen plötzlich die neuen Pflegekräfte kommen? Ursächlich verantwortlich hierfür ist kaum das bloße Fehlverhalten einzelner Politiker*innen, sondern die Privatisierung bzw. Profitorientierung des Gesundheitssystems.

In Zeiten vor Corona

Ein bedeutender Grund für die schlechte Lage ist die Gewinnorientierung im Gesundheitsbereich. Vor dem Eintreten immer wiederkehrender Krisen des Kapitalismus seit den 70er Jahren, befanden sich Krankenhäuser noch in öffentlicher Hand. Zu dieser Zeit wurden zumindest noch Alle, sobald sie eine Krankenversicherung vorweisen konnten – egal ob reich oder arm, jung oder alt, chronisch krank oder nicht – gleichwertig und unabhängig von den dafür anfallenden Kosten behandelt. Krankenhäuser durften keine Gewinne erzielen und standen noch nicht in unmittelbarer Konkurrenz zueinander, was sich mit der aufkommenden Privatisierungswelle drastisch änderte. Ganz besonders seit der Weltwirtschaftskrise 2008 und den aus ihr resultierenden massiven Staatsverschuldungen. Gerade in den europäischen Staaten, wie Italien oder Spanien, die unter der darauffolgenden Sparpolitik am meisten litten, zeigen sich nun die verheerenden Auswirkungen für die Gesundheitsversorgung. Überall mussten Einsparungen und Kürzungen vereinbart werden, um die Staatsausgaben zu reduzieren – natürlich zum Nachteil für Erkrankte und Beschäftigte! 

In Deutschland waren es Meilensteine wie die »Fallpauschale«, die dem Profitstreben im Gesundheitssektor Tür und Tor öffneten. Demnach wurden Behandlungen an Patient*innen in rentabel und weniger rentabel eingestuft – was völlig absurd erscheint, wenn es um Gesundheit geht. Entlang dessen werden risikoreiche und teils menschenunwürdige Entscheidungen getroffen: wie unzureichende Behandlung oder frühzeitige Entlassungen. Fortan wurden etliche Leistungen gesetzlicher Krankenversicherungen gestrichen und gleichzeitig die zu zahlenden Beiträge erhöht. Hinzu kamen viele Zuzahlungen bei Medikamenten, Therapien oder Krankenhausaufenthalten. Ausreichende Gesundheitsvorsorge können sich jedoch nicht alle leisten. Arbeiter*innen im Niedriglohnsektor, Saisonbeschäftigte, Arbeitslose und Obdachlose werden häufig mit ihren Leiden alleine gelassen

Zudem wurde durch die Abschaffung der »Pflegepersonalregelung« die Möglichkeit eröffnet, innerhalb der Krankenhäuser massiv Personal abzubauen. Diese Regelung beinhaltete feste Personalvorgaben pro Bett bzw. Patient*in. Kürzungen betrafen in den meisten Fällen das Pflegepersonal, da – wegen dem zugrunde liegenden Verrechnungsschlüssel – die Leistungen von Ärzt*innen deutlich höher abgerechnet werden können. Die daraus resultierende Mehrarbeit ist außerdem nicht gleich verteilt, denn hier arbeiten hauptsächlich Frauen* (76%). Wenn die neoliberale Sparpolitik dazu führt, dass enorme Einsparungen beim Personal und Lohn getroffen werden, leiden Frauen* aus diesem Grund besonders stark unter den vorherrschenden Arbeitsbedingungen, die sich durch die Corona-Krise weiter verschärfen. Das soll nicht bedeuten, dass Männer* in diesem Bereich nicht von ihr betroffen sind – ganz im Gegenteil! Sie alle, das gesamte Personal, sind im Normalfall schon am Rande ihrer Kräfte und arbeiten jetzt aus Solidarität mit den Erkrankten über ihre psychischen und physischen Grenzen hinaus. Dass zuletzt von der Politik ein Arbeitszwang für medizinisches Fachpersonal verhängt wurde, setzt dem ganzen dann die Krone auf! 

Fußt das Gesundheitssystem auf der stetigen Erwirtschaftung von Profit, ist es mit der Wohltätigkeit nicht weit her. Private Unternehmen müssen sogar Gewinne erzielen, wollen sie zwischen den auf dem Markt Konkurrierenden fortbestehen. In dieser Logik ist die Versorgung von Kranken nichts anderes als eine Ware, mit der stets Gewinn erwirtschaftet werden muss.  Krankenhäuser stehen in Konkurrenz zueinander, wie alle anderen Unternehmen auch. Damit Gewinne auf Grundlage der Arbeitskraft der Angestellten eingefahren werden konnten, wurden hier über Jahre hinweg massiv Stellen abgebaut. Im Bereich der Pflege hat sich die Belastung so weit zugespitzt, dass sich die Arbeitsverhältnisse selbst für kapitalistische Bedingungen extrem schlecht entwickeln. Der (Arbeits-)Markt ist nahezu leergefegt, da nur wenige Menschen unter solchen Umständen arbeiten wollen und Zig-Tausende bereits das Handtuch geworfen und die Branche gewechselt haben. Wir sehen also: die Auswüchse der Corona-Krise können nicht unabhängig von den politischen und ökonomischen Verhältnissen dieser Gesellschaft verstanden werden!

In Zeiten nach Corona

Natürlich sind die gesellschaftlichen Folgen der Pandemie noch nicht vollständig absehbar. Was jedoch gewiss ist: auch wenn diese vorüber ist, wird sich an den Zuständen wenig ändern, wenn nicht dagegen vorgegangen wird, dass Gesundheit als Ware gehandelt wird. Die Unternehmen und Konzerne werden sich nicht einfach aus diesem Sektor zurückziehen, solange dort weiterhin Gewinne zu erwirtschaften sind. Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen haben eine lange und leider wenig erfolgreiche Tradition, weshalb sie umso dringender unser Aller Unterstützung benötigen. Eine wirkliche Verbesserung im Sinne eines Systems, welches den Menschen und seine Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellt, anstatt dem Ziel der Gewinnmaximierung zu dienen, wird sich nicht erreichen lassen, wenn wir die Beschäftigten mit ihrem Kampf für eine bessere Versorgung und bessere Arbeitsbedingungen alleine lassen. Die Verhältnisse im Gesundheitswesen zeigen mit aller Deutlichkeit die strukturellen Probleme in der gesellschaftlichen Organisation und Arbeitsteilung, sowie bei der Verteilung von Reichtum und Besitz auf. Nur eine Vergesellschaftung des Gesundheitswesens kann für eine menschenwürdige Versorgung Aller sorgen. Das wäre zumindest ein Anfang, Ausbeutung und ungleicher Verteilung von Gütern entgegen zu wirken. Seien wir solidarisch mit den Kämpfen im Gesundheitssektor, sie betreffen uns Alle!

Weiterlesen:
https://de.labournet.tv/die-oekonomisierung-des-gesundheitswesens
https://redicalm.org/files/2015/04/redical-Times-5-plus-Hintergrund-1-2.pdf
https://www.krankenhaus-statt-fabrik.de/1
https://www.vdaeae.de/

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